Resolution „Gemeinsam gegen rechtsextreme Kräfte“

Rechtsextreme Kräfte und Parteien bedrohen unsere Demokratie und unser Recht auf Teilhabe. Wer Inklusion als „Ideologieprojekt“ bezeichnet, spricht uns das Recht auf Teilhabe ab! Wer Remigration fordert, will, dass unsere Freunde, Bekannten und Vereinsmitglieder nicht mehr Bestandteil unserer Gesellschaft sind.

Wir treten für eine offene und vielfältige Gesellschaft ein, in der die demokratischen Grundprinzipien und Menschenrechte für alle gelten. Wir fordern den Staat, seine Verwaltungen, die demokratischen Parteien und alle Demokratinnen und Demokraten auf, ihren Beitrag zu leisten, um die Würde der Menschen zu schützen und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz zu verteidigen.

Wenn rechtsextreme Kräfte Menschen mit Behinderungen an den Rand der Gesellschaft drängen, bedarf es des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des Widerstands.

Begründung:

Die Verbreitung rechtsextremer Ideologien stellt eine ernsthafte Bedrohung für den gesellschaftlichen Frieden und die demokratische Ordnung dar. Diese Ideologien führen zu Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten. Inklusion und Teilhabe sind fundamentale Werte unserer Gesellschaft, die es zu verteidigen gilt. Die Resolution fordert ein starkes und unmissverständliches Signal gegen alle Formen von Extremismus. Sie appelliert an alle demokratischen Akteure, sich aktiv für eine Gesellschaft einzusetzen, die Vielfalt, Respekt und Toleranz fördert. Nur durch gemeinsames Handeln können wir den Gefahren, die von rechtsextremen Kräften ausgehen, entgegentreten und eine zukunftsfähige, inklusive Gesellschaft schaffen.